Legitimität einer Europäischen Verfassung unter den Bedingungen nationaler Verfassungstraditionen
Fragen der horizontalen und vertikalen Gewaltenteilung am Beispiel von Gesetzgebung und Finanzverfassung
Ziel des Vorhabens war eine interdisziplinär angelegte Untersuchung der Frage, wie eine europäische Verfassung im Spannungsfeld nationaler Verfassungstraditionen ausgestaltet und legitimiert werden kann und welche materiale Ausgestaltung einer europäischen Verfassung sich unter dem Gesichtspunkt der Legitimität anbietet. Ausgangspunkt war die Erkenntnis, dass die europäische Verfassungsdiskussion trotz vielfältiger Bemühungen nur wenige Konsenspositionen zu verzeichnen hat, wobei bisher kaum interdisziplinäre Forschungsergebnisse zu diesem Thema vorlagen. Insofern war die Legitimationsfrage in allen vorherigen Revisionen der europäischen Verträge offen gelassen worden. Das Projekt hatte zwei zentrale Problemstellungen im Rahmen der Erstellung einer gemeinsamen Verfassung durch den Europäischen Konvents: die Frage der Gesetzgebung und die Frage der Finanzverfassung. Damit sollte der grundlegende Aspekt der Legitimation der Europäischen Union adressiert und daraus konkrete Vorschläge für eine Organisation der Gesetzgebung und der Finanzverfassung der Europäischen Union hergeleitet werden.
Im Projekt entstandene Publikationen:
- Petersson, Niels P. mit Jochum, Georg/Schröder, Wolfgang M./Ullrich, Katrin (Hg.) (2007): Von der Volkssouveränität zur Völkersouveränität – Legitimationsgrundlagen einer europäischen Verfassung. Berlin: Duncker & Humblot.
- Ullrich, Katrin/Petersson, Niels P. (2004): Die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank im historischen und ökonomischen Kontext.
- Schröder, Wolfgang M. (2004): Mischlegitimation als Lösung - Die europapolitische Legitimationsfrage und der Konventsentwurf eines Europäischen Verfassungsvertrags.
- Jochum, Georg/Ohletz, H. (2004): Grundlagen und Gestaltungen einer legitimen Finanzverfassung einer Europäischen Union.
- Ullrich, Katrin/Heinemann, F. (2004). The Impact of EMU on Inflation Expectations.
Im Projekt organisierte Tagungen, Workshops, Seminare:
"Von der Volkssouveränität zur Völkersouveränität. Legitimationsgrundlagen einer europäischen Verfassung" PDF) (29.-30.6.2005, Heidelberg)
KollegiatInnen:
- Prof. Dr. Georg Jochum
- Prof. Dr. Niels P. Petersson
- Prof. Dr. Wolfgang M. Schröder
- Dr. Katrin Ullrich